Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bei einer Pressekonferenz in Berlin
Foto: Sebastian Gollnow / dpaDie heftige Kritik an ihrem Sparpaket deutet Gesundheitsministerin Nina Warken offenbar als Bestätigung ihrer Arbeit: »Ich glaube, die Kritik ist so breit, weil der Vorschlag relativ gut in der Mitte liegt und alle trifft«, sagte die CDU-Politikerin in der ntv-Sendung »Pinar Atalay«. »Ich mute den Menschen was zu«. Es müsse aber gehandelt werden.
Die Gesundheitsministerin hatte in der vergangenen Woche einen Entwurf mit Maßnahmen vorgelegt, um die gesetzlichen Krankenversicherungen 2027 um fast 20 Milliarden Euro zu entlasten. Unter anderem plant Warken die Beitragsbemessungsgrenze anzuheben, Menschen sollen mehr für Medikamente zuzahlen müssen und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern soll eingeschränkt werden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte die Pläne als »maßlos, realitätsfern und brandgefährlich für die Versorgung in Deutschland« bezeichnet. Auch SPD, Grüne und Linke kritisieren Warkens Pläne. Die CDU bezeichnete die Reformpläne als »nicht tragfähig«.
Warken sagte nun, die Menschen wüssten, dass es Veränderungen brauche und das Einschnitte bedeute. Das merke sie. Die Bürger würden sehen wollen, dass die Politik Entscheidungen trifft und sich im System etwas ändert.
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Die geplante Einschränkung des Hautkrebs-Screenings als Kassenleistung verteidigte Warken als notwendige Fokussierung. »Sie habe das auch hinterfragt«, sagte sie. Das Screening solle nicht abgeschafft werden, sondern Risikogruppen sollten es künftig gezielt bekommen. Der gemeinsame Bundesausschuss werde festlegen, wer ein Hautkrebs-Screening bekommt.
Der Gesetzentwurf soll noch im April ins Bundeskabinett kommen.
Die Gesundheitsministerin macht Ernst: Ihr Sparpaket trifft alle Akteure im System – allerdings unterschiedlich hart. Wie sinnvoll sind die wichtigsten Vorschläge? Und was fehlt? Eine Analyse, was gut ist an Warkens Sparpaket – und was nicht, lesen Sie hier .
jml/dpa